Zentrum für Informationsrecht

Anmeldung zum Alumni-Sommerfest des Absolventennetzwerkes LL.M. Informationsrecht

Alumni-Sommerfest
des Absolventennetzwerkes LL.M. Informationsrecht

am 23. Juli 2011 ab 18.00 Uhr

in der Remise des Schloss Mickeln
in Düsseldorf Himmelgeist
 
Über eine zahlreiche Teilnahme würden wir uns sehr freuen und bitten höflich um

Anmeldung für die Planung des Caterings
bis zum 10. Juli 2011

 

Mit besten Grüßen
Der Vorstand des Absolventennetzerkes
Dr. Marion Romes, Dr. Sascha Vander und Katrin Hammerich.

Modul Telekommunikationsrecht

Das Modul zum Telekommunikationsrecht vermittelt den Studierenden Kenntnisse der sektorspezifischen Rege-lungen des Telekommunikationsrechts. Neben Vorlesungen zum allgemeinen Telekommunikationsrecht werden Ver¬anstaltungen zum Regulierungsrecht angeboten, die auch die speziellen Rechtsfragen der Entgeltregulierung und Zugangsregulierung sowie der Frequenzregulierung zum Inhalt haben. In der Vorlesung zum TK-Kundenschutz und TK-Datenschutz werden den Teilnehmern die sektorspezi¬fischen Besonderheiten vorgestellt und die Abgrenzung zu den Regelungen des Bundesdatenschutzgesetzes sowie den allgemeinen verbraucherschutzrechtlichen Vorschriften vorgenommen. Auch dieses Modul schließt mit einer Fall¬studie ab, anhand derer die Teilnehmer insbesondere die erworbenen Kenntnisse im Regulierungsrecht nachweisen können.
Kenntnisse aus den anderen Fachmodulen oder dem inter¬disziplinären Modul sind nicht erforderlich.
 

Modul Medienrecht

Im Fachmodul Medienrecht werden die klassischen Gebiete des Telemedienrechts sowie des Presserechts behandelt. Daneben werden Vorlesungen zum Jugendmedienschutz und Strafrecht angeboten. Die verfassungsrechtlichen Grundlagen behandelt die Vorlesung Informationsverfas¬sungsrecht. Das Regulierungsrecht im Bereich der Medien wird schließlich in der Vorlesung Medienregulierungsrecht vermittelt. Die Vorlesungen decken damit zum einen das Recht der Online-Inhalte ab, zum anderen werden Fragen des Zugangs zu Online-Inhalten aus medienrechtlicher Sicht dargestellt.
Kenntnisse aus den anderen Fachmodulen oder dem inter¬disziplinären Modul sind nicht erforderlich.
 

Modul IT-Recht

Das klassische Informationstechnologierecht wird in die¬sem Modul zusammengefasst vermittelt. Insbesondere die Gestaltung von Verträgen, der Einsatz von elektronischen Medien und die elektronische Vergabe von Aufträgen sind Gegenstand dieses Moduls. Daneben werden Fragestel¬lungen des IT-Outsourcing behandelt, wobei auch hier die vertragliche Gestaltung im Vordergrund steht.
In den Vertiefungsvorlesungen werden erweiterte Kennt¬nisse in der Vertragsgestaltung und zum Verbraucherschutz vermittelt. In der abschließenden Fallstudie wenden die Teilnehmer die gewonnenen Kenntnisse im Rahmen einer simulierten Verhandlung praktisch an. Neben den materiell-rechtlichen Voraussetzungen wird auch auf die prozessu¬alen Besonderheiten eingegangen. Um der Internationali¬sierung des Rechts gerecht zu werden, werden auch die in¬ternationalen und kollisionsrechtlichen Aspekte dargestellt.
Kenntnisse aus den anderen Fachmodulen oder dem inter¬disziplinären Modul sind nicht erforderlich.
 

Modul Interdisziplinäre Veranstaltungen

Im interdisziplinären Modul werden neben den wettbewerbs¬rechtlichen Vorlesungen des Kartell- und Lauterkeitsrechts auch die Vorlesungen zu den gewerblichen Schutzrechten, das heißt Urheberrecht sowie Kennzeichen-und Domain¬recht, angeboten. Dazu findet ergänzend eine Vorlesung zu den prozessualen Besonderheiten im gewerblichen Rechts¬schutz statt. Diese komplettiert inhaltlich die zuvor genann¬ten Vorlesungen und vertieft die prozessuale Handhabung und Durchsetzung im Rahmen gewerblicher Schutzrechte.
Zusätzlich wird eine Vorlesung zum Datenschutz- und Da¬tensicherheitsrecht angeboten. Diese Vorlesung verknüpft aktuelle Fragen des öffentlichen und nicht-öffentlichen Da¬tenschutzrechts und behandelt darüber hinaus auch Fragen zur Datensicherheit, etwa Signaturen.
Die Vorlesungen haben in der Regel Schnittstellen zu allen drei Bereichen, die in den Fachmodulen behandelt werden. Kenntnisse aus den Fachmodulen sind nicht erforderlich.

Fallstudie TK-Recht

RA Martin Wissmann, LL.M. (Georgetown)

Einführung in das deutsche und europäische Kartellrecht
Einführung in das TK-Regulierungsrecht
Fallstudie Telekommunikationsrecht

RA Dr. Ulrich Zwach, LL.M. (Cambridge)

Entgeltregulierung
Fallstudie Telekommunikationsrecht

 

 

In der Fallstudie des Moduls Telekommunikationsrecht können die Teilnehmer typischerweise ein Verfahren vor einer Beschlusskammer der Bundesnetzagentur simulieren und darüber hinaus ihre gewonnenen Kenntnisse aus den Vorlesungen des Fachmoduls bei der zweckmäßigen Beratung im Vorfeld der Verhandlung sowie in Bezug auf das weitere Vorgehen nach der Entscheidung der Beschlusskammer einbringen.

Frequenzregulierung, Wegerecht und Nummerierung

TK-Kundenschutz und TK-Datenschutz
E-Vergaberecht
Frequenzregulierung, Wegerecht und Nummerierung

RA Dr. Winfried Wegmann

Entgeltregulierung
Frequenzregulierung, Wegerecht und Nummerierung

 

 

Die Vorlesung befasst sich mit den Besonderheiten für den Zugang zu knappen Ressourcen. Gegenstand der Vorlesung ist dabei die Zuteilung von Frequenzen, die entsprechenden Verfahren sowie die rechtlichen Möglichkeiten, die für die Erbringung notwendigen Teile der Infrastruktur zur Verfügung stellen zu können.
Die Teilnehmer lernen zunächst die Grundzüge des nationalen und internationalen Frequenzplanungsrechts kennen. Dabei wird insbesondere auf die Vorschriften des TKG zum Erwerb von Frequenznutzungsrechten eingegangen. Außerdem werden die Befugnisse der Bundesnetzagentur zur Überwachung der Frequenznutzung erörtert.
Im Rahmen der Nummerierung werden ebenfalls die internationalrechtlichen und europarechtlichen Grundlagen und Regelungen nach deutschem Recht dargestellt. Auch hier werden das Zuteilungsverfahren und die Befugnisse der Bundesnetzagentur thematisiert.
Schließlich werden die Möglichkeiten zur Benutzung öffentlicher Verkehrswege und privater Grundstücke für die Verlegung von Telekommunikationslinien sowie etwaiger Ausgleichsansprüche behandelt.
 

Zugangs- und Entgeltregulierung

Medienregulierungsrecht
Zugangsregulierung
Seminar: Digitales Fernsehen

RA Dr. Winfried Wegmann

Entgeltregulierung
Frequenzregulierung, Wegerecht und Nummerierung

 

RA Dr. Ulrich Zwach, LL.M. (Cambridge)

Entgeltregulierung
Fallstudie Telekommunikationsrecht

 

 

Die Vorlesung behandelt das besondere Regulierungsrecht.
Der erste Teil der Vorlesung vermittelt den Teilnehmern vertiefte Kenntnisse in Bezug auf die ex ante Regulierung des Telekommunikationsmarktes hinsichtlich von Netzzugängen.
Dabei werden neben den komplexen materiellrechtlichen Problemen auch die verfahrensrechtlichen Besonderheiten besprochen.
Im zweiten Teil der Vorlesung wird die Entgeltregulierung thematisiert. Zur Schaffung eines funktionierenden Wettbewerbs auf dem Markt für Telekommunikationsdienstleistungen gehört die Regulierung der Entgelte zu den wesentlichen Merkmalen. Die Teilnehmer werden auch in diesem Vorlesungsteil sowohl materiellrechtlich als auch prozessual mit dem Verfahren bei der Bundesnetzagentur vertraut gemacht.
 

TK-Kundenschutz und TK-Datenschutz

TK-Kundenschutz und TK-Datenschutz
E-Vergaberecht
Frequenzregulierung, Wegerecht und Nummerierung

RAin Katrin Hammerich

TK-Kundenschutz und TK-Datenschutz

 

 

In dieser Vorlesung werden die sektorspezifischen Besonderheiten des Datenschutzes im Telekommunikationsgesetz sowie des Fernmeldegeheimnisses aufgezeigt. Darüber hinaus lernen die Teilnehmer, die rechtlichen Regelungen in Bezug auf verbraucherspezifische Regelungen, etwa Mehrwertdiensten und Abrechnungsbesonderheiten kennen.
Zentraler Anknüpfungspunkt der Vorlesung ist die Beziehung von Endkunden zu Anbietern von Telekommunikationsdiensten. Insbesondere die Frage der Ausgestaltung von Kundenverträgen, die telekommunikationsspezifische AGB-Regelungen und die Rechnungserstellung stehen dabei im Mittelpunkt.
Der Bereich des Datenschutzes ist hier insbesondere durch das Prinzip der vom Verfassungsrecht geprägten Verantwortung der Telekommunikationsdiensteanbieter gegenüber dem Endkunden ausgestaltet. Die Vorlesung befasst sich auch mit dem Konflikt der TK-Diensteanbieter in diesem Kontext, welche wirtschaftliche Interessen auf der einen Seite mit den Persönlichkeitsrechten der Kunden auf der anderen Seite kollidieren sowie dem staatliche Sicherheitsinteresse als dritte Komponente.
 

Infrastrukturvertragsrecht

Infrastruktur-Vertragsrecht

 

 

Den Teilnehmern wird in dieser Vorlesung die vertragliche Gestaltung von so genannten Infrastrukturverträgen vorgestellt. Dabei wird Wert darauf gelegt, dass die Teilnehmer die sektorspezifischen Besonderheiten und Rahmenbedingungen für die Gestaltung solcher Verträge kennen.
An Hand konkreter Geschäftsmodelle wird den Teilnehmern die Gestaltung von Infrastrukturverträgen vorgestellt. Im Wesentlichen teilt sich dabei die Vorlesung in Infrastrukturverträge aus dem Bereich Telekommunikation- und Informationstechnologiewirtschaft sowie in Infrastrukturverträgen aus dem Bereich der Breitbandkabelwirtschaft.